Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von AIOVA
„AIOVA“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die AIOVA UG (haftungsbeschränkt).
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei AIOVA akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von AIOVA (im Folgenden die „AGB“ genannt).
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von AIOVA mit der AIOVA UG (haftungsbeschränkt), Grüne Str. 107, 32052 Herford, vertreten durch Ihren Geschäftsführer Süleyman Daral, ebenda.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei AIOVA zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
I) Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder für die entgeltliche Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung von AIOVA’s Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung von AIOVA’s Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die entgeltliche Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur entgeltlichen Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch in diesem Fall nicht vor Vertragsschluss über die entgeltliche Mitgliedschaft und auch nicht vor Erfüllung von AIOVA’s Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung von AIOVA’s Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die AIOVA UG (haftungsbeschränkt), Grüne Str. 107, 32052 Herford, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf der AIOVA-Website aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail oder in sonstiger Weise in Textform an AIOVA übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von AIOVA können dem Impressum entnommen werden.
II) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer AIOVA die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er AIOVA insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung und für AIOVA mit deren Empfang.
III) Besondere Hinweise: Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn AIOVA mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 1 Vertragsgegenstand
I) AIOVA bietet registrierten Nutzern vier Nutzungsvarianten an:
a) ein unentgeltliches Kontaktforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden „Basic-Member“ genannt);
b) ein entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten (die Mitgliedschaft wird im Folgenden „Premium-Member“ genannt).
c) ein entgeltliches Kontaktforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten mit der zusätzlichen Möglichkeit Gruppen zu eröffnen (die Mitgliedschaft wird im Folgenden „Premium-Member-Plus“ genannt)
sowie
d) ein entgeltliches Kontaktforum zur Firmenpräsentation (die Mitgliedschaft wird im Folgenden „Business-Member“ genannt).
II) Einzelheiten zu den Entgelten sind auf den AIOVA-Websites im Bereich „über uns/Preise“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.
III) AIOVA stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. AIOVA ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der AIOVA-Website zu entfernen.
IV) Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der AIOVA-Website technisch nicht zu realisieren ist. AIOVA bemüht sich jedoch, die AIOVA-Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von AIOVA stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der AIOVA-Website führen.
V) AIOVA bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. AIOVA beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die AIOVA-Website Verträge untereinander schließen, ist AIOVA hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. AIOVA haftet nicht, falls über die AIOVA-Website im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. AIOVA haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
§ 2 Registrierung
I) Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der AIOVA Dienste auf der AIOVA-Website zu registrieren. Der Nutzer versichert bei der Registrierung mindestens 18 Jahre alt zu sein.
II) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, AIOVA Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
III) Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
IV) Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. AIOVA wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
V) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der AIOVA-Website ab. AIOVA nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der AIOVA-Website an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und AIOVA zustande.
VI) Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
VII) AIOVA kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der AIOVA-Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. AIOVA leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
§ 3 Pflichten des Nutzers
I) Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
II) Der Nutzer ist verpflichtet nur solche Fotos seiner Person an die AIOVA-Website zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf der AIOVA-Website erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer Personen ist nicht gestattet.
III) Der Nutzer ist verpflichtet bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der AIOVA-Website die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, AIOVA, AIOVA-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen,
gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, sowie
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.
IV) Dem Nutzer ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der AIOVA-Infrastruktur zu beeinträchtigen.
§ 4 Änderungen der AIOVA Dienste
AIOVA behält sich vor, die auf der AIOVA-Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, es sei denn, dass eine solche Änderung dem Nutzer nicht zumutbar ist.
§ 5 Beendigung des Vertrags
I) Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft (Basic-Member) jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem von der AIOVA-Website aus erreichbarem Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf der AIOVA-Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
II) Der Nutzer und AIOVA können die entgeltliche Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem von der AIOVA-Website aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an AIOVA bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf der AIOVA-Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der entgeltlichen Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen bleibt hiervon unberührt.
III) Ein wichtiger Grund für AIOVA liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für AIOVA unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von AIOVA und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten aus diesen AGB;
der Ruf der auf der AIOVA-Website angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt;
der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann AIOVA unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der AIOVA-Website.
IV) In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
AIOVA kündigt den Vertrag gemäß § 5 III aus wichtigem Grund,
AIOVA sperrt den Zugang des Nutzers gemäß § 5 IV) oder
der Nutzer kündigt den Vertrag;
Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von AIOVA stammt.
§ 6 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
I) AIOVA übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der AIOVA-Website bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. AIOVA gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
II) Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der AIOVA-Website (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem von der AIOVA-Website aus erreichbaren Kontaktformular melden.
§ 7 Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit AIOVA oder zu den Diensten von AIOVA über das auf der AIOVA-Website erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.
§ 8 Haftung von AIOVA
I) Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen AIOVA (einschließlich deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
II) Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 9 Freistellung
I) Der Nutzer stellt AIOVA von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen AIOVA wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der AIOVA-Website eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt AIOVA ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen AIOVA wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der AIOVA-Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle AIOVA aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von AIOVA bleiben unberührt.
II) Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
III) Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer AIOVA nach Wahl von AIOVA auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der AIOVA-Website durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch AIOVA sofort einstellen.
§ 10 Datenschutz
AIOVA ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an AIOVA übermitteln, äußerst wichtig ist. AIOVA beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). AIOVA wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von AIOVA geregelt, die von jeder der AIOVA-Websites aus erreichbar sind.
§ 11 Rechte an Inhalten
I) Der Nutzer räumt AIOVA mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches AIOVA zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
II) AIOVA hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von AIOVA nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der AIOVA bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
§ 12 Schlussbestimmungen
I) Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
II) AIOVA behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. AIOVA wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. AIOVA wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
III) Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an AIOVA mit dem von der AIOVA-Website aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an AIOVA übermitteln. AIOVA kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
IV) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.
V) Erfüllungsort ist der Sitz von AIOVA.
VI) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Nutzer keinen Gerichtsstand im Inland hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ist Herford.
VII) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Stand: Juni 2009
